Wie die SPD es verpasst hat gerettet zu werden

Gestern haben von etwa 425.000 SPD Mitgliedern ca. 49.000 Klara Geywitz und Olaf Scholz zu den wahrscheinlich neuen Parteivorsitzenden gewählt. Es wird noch eine Stichwahl zwischen dem zur Wahl stehenden Paar Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans geben. Ebenso müssen die aus dieser Stichwahl hervorgehenden Gewinner noch auf dem SPD Parteitag im Dezember 2019 bestätigt werden. Es ist ein versuchter Neustart gewesen – der hätte klappen können – aber glorreich gescheitert ist.

Das Desinteresse der SPD an der SPD

Etwa 199.000 Parteimitglieder von den 425.000 war es offensichtlich vollkommen gleichgültig, wer die neuen Parteichefs werden würden. Ich kann es mir nicht vorstellen Mitglied einer Partei und zugleich dermaßen uninteressiert an dieser zu sein. Für mich wirft dieses Ergebnis eine große Hoffnungslosigkeit und Dummheit auf. Diese geringe Wahlbeteiligung mit Ergebnissen anderer Parteiinterner Wahlen zu vergleich läuft ins leere und ist ein klassisches Whataboutism.

Jan Böhmermann brachte neue Perspektiven in die Wahl

Jan Böhmermann versuchte sich seit August 2019 ebenso um den Parteivorsitz zu bewerben. Ich halte Böhmermann für seine Aussagen und Auftritte in der Öffentlichkeit in den letzten Jahren für einen überzeugten Sozialdemokraten. Alle seine positiven Äußerungen zum Rechtsstaat, zum Grundgesetz und zu einer sozialen Gerechtigkeit halte ich für fundamental verankert – also ernstgemeint. Einer der wenigen Menschen der Medienwelt, den ich nicht für käuflich halte. Ebenso halte ich seine bisher gehaltenen Reden für unterstützenswert, zumindest aus einer roten Brille heraus.

Viele Zuschauer seiner Show Neo Magazin Royale und seines Podcasts mit Olli Schulz Fest & Flauschig wissen, dass sich Böhmermann ernsthaft für seine Überzeugungen einsetzt.

Die rechten Kapitalisten der SPD

Gerade nach dem Wahlkampf 2017 durch Martin Schulz konnte man erkennen, woran die SPD erkrankt ist. Martin Schulz ist ein guter überzeugter Sozialdemokrat der seine Bubble im Wahlkampf nicht überlebt hat. Diese Blase hat ihn eingeholt und aufgefressen. Durch falsche Berater, Marketingleute, Weichbügler und Wortbrecher hat sich Martin Schulz dazu mitreißen lassen, die SPD und ihre Werte zu verraten. Dies sah auch ein großer Teil der Wähler so, weshalb die SPD derzeit bei etwa 14% rumdümpelt.

Eine Lehre aus diesem bekannten Debakel hätte sein können, dass man zukünftig die Ziele, die Martin Schulz zu Beginn seines Wahlkampfes 2017 verfolgt hat, mit sozialdemokratischer Überzeugung und politischer Härte hätte durchziehen sollen. Daher kann nach meiner festen Überzeugung die SPD nur dadurch gerettet werden, wenn man einen Parteivorsitzenden hätte, der mit den Jusos ergebnisoffen Richtungen diskutiert und den Mut hat, sich mit den alten Agenda 2010 Genossen anzulegen und diese aus der Partei zu treiben.

Ich denke, ich bin nicht der Einzige der Olaf Scholz für einen besseren CSU Politiker und für einen fatal unglaublich schlechte SPD Politiker hält. Diese Aussage ist bei vielen schon ein Narrativ. Trotzdem kämpft die Agenda-SPD gegen solche Aussagen nach AFD-Manier an und verdreht zusammenhänge und Fakten.

Ich würde keine der nominierten Paare bei der Wahl zum SPD Vorsitz für einen Neustart vorschlagen. Daher würde ich es gut finden, wenn externe, nicht mit der Wirtschaft zu stark vernetzte Kandidaten ebenso Chancen auf die Position des Parteivorsitzenden hätten. Dies könnte eine gute Möglichkeit sein, sich von seinen alten unsozialen und sehr kapitalistischen Strukturen zu trennen. Offensichtlich jedoch besteht kein Bestreben der SPD sich nach außen hin zu öffnen. Im Gegenteil. Oft wird sogar noch von oben kommuniziert. Man sollte erst Mal Jahrelang Wahlkampf für die SPD machen und sich von unten nach oben arbeiten.

Damit hält die SPD ihre Agenda 2010/ Seeheimer Kreis-Blase geschlossen. Meiner Ansicht nach, wird unter Scholz & Co. der Abwärtstrend so weitergehen. Ich sehe die SPD bei den nächsten gesamtdeutschen Wahlen bei unter 10 %. Die dummen SPDler sterben aus und die Anhänger der aktuellen SPD sind in der falschen Partei. Es ist eine Spirale die nur nach unter zeigen kann.

Das große Missverständnis um Jan Böhmermann

Wie gesagt, halte ich die Ziele und Überzeugungen des Böhmermanns für real und kein Satire. Nur weil man Witze macht und Satiriker ist, sollte man nicht von der Gesellschaft ausgeschlossen werden. Anders herum sollte man vermeintlich ernsthafte Politiker die satirische und widersprüchliche Politik machen aus der Gesellschaft ausschließen. Dumm ist der, der Dummes tut. Hierzu gehören für mich in der SPD neben vielen anderen auch Olaf Scholz, Ralf Stegner und Sigmar Gabriel. Ich meine das ernst: Diese Parteimitgliedern sollte man aufgrund ihrer wirtschaftlichen oder rechtspolitische Einordnung aus der SPD ausschließen. Dies sind für mich keine Sozialdemokraten.

Dieses Problem habe ich bei Böhmermann nicht. Daher machen mich solche Artikel wie der der WELT „„Superenttäuscht“ – Böhmermann will nicht mehr SPD-Chef werden“ wütend. Dies liegt nicht direkt an dem Artikel, sondern an den Kommentaren unter dem Artikel.

Der erste Beitrag von WELT-Medienredakteur Christian Meier legt offen, dass er die Rettung der SPD für einfallslos und ignorierenswert hält. Er spricht von einem Tiefpunkt der Satire. Ob er damit Scholz oder Böhmermann meint, ist mir nicht ganz klar. Zu dem meint er ernsthaft, dass sich Böhmermanns Versuch die SPD zu retten um Humor handelt. Herr Meier, sie sind ein sehr dummer Mensch und tragen eine große Schuld am Untergang der deutsche Sozialdemokratie. Und das war keine satirische Aussage.

Zumindest Lu P. hat es richtig eingeordnet.

Danach wechseln sich die Kommentare ab. Entweder ist Böhmermann von den Zwangsgebühren finanzierter Kasper oder er braucht aus Werbegründen diese Aufmerksamkeit. Auf jeden Fall wird sich von 95 % der Kommentatoren nicht damit auseinandergesetzt, warum Böhmermann und seine politischen Ansichten nicht tragbar für die SPD sind. Und dies ist für mich auch das verheerende Fazit.

Politische Position und Inhalte

Es geht leider längst nicht mehr darum, wer welche Überzeugung hat. Es geht um Personen und Aussagen. Es geht um Schauspieler und Lügner. Es geht um Blasen und darum externe Einflüsse zu vermeiden. Wenn jemand eine gute Idee hat, wird in der SPD erst Mal gefragt, wer das ist, der diese Idee geäußert hat.

Es geht schon längst nicht mehr um Inhalte und um einen Neustart. Es geht um festgefahrene Strukturen, Hierarchien, Geld, Ansehen und Käuflichkeit. Deshalb mein Tipp an die SPD: Versucht euch von den Agenda-Leuten zu trennen und macht einen wirklichen Neustart. Wählt einen SPD Vorsitzenden nicht um seinen Verdiensten oder seiner Vergangenheit. Wählt ihn aus der Überzeugung einen guten Sozialdemokraten gewählt zu haben der sich nicht weichspülen lässt. Grenzt endlich das Schröder-Erbe aus der Partei aus, denn dies war nie sozialdemokratisch.

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